Gemeinsamer Bundesausschuss

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) wurde am 01.01.2004 als Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung errichtet. Er hat im Zuge der Gesundheitsreform 2004 die Rechtsnachfolge der Bundesausschüsse der Ärzte/Zahnärzte und Krankenkassen, des Koordinierungsausschusses und des Ausschusses Krankenhaus angetreten.

Aufgabe des G-BA ist es zu konkretisieren, welche ambulanten oder stationären Leistungen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sind. Damit sind alle Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung sind von den Beschlüssen des G-BA betroffen. Die vom G-BA beschlossenen Richtlinien haben den Charakter untergesetzlicher Normen und stehen unter Genehmigungsvorbehalt des BMGS.

Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses
Sie regelt vor allem methodische Anforderungen an die wissenschaftliche Bewertung des Nutzens, der Notwendigkeit und der Wirtschaftlichkeit von Maßnahmen als Grundlage für Beschlüsse. Weiterhin werden hier Regelungen für Anforderungen an den Nachweis der fachlichen Unabhängigkeit von Sachverständigen und das Verfahren der Anhörung zu den jeweiligen Richtlinien, insbesondere die Feststellung der anzuhörenden Stellen, die Art und Weise der Anhörung und deren Auswertung getroffen.
	G-BA Verfahrensordnung 15.03.2005
	Vom 15.03.2005. Sie steht unter Genehmigungsvorbehalt des BMGS und soll am 01.07.2005 in Kraft treten.
	Pressemitteilung des G-BA zur Verfahrensordnung
	Vom 16.03.2005.

Krankenhausbehandlung

Mit drei Unterausschüssen wird der Gemeinsame Bundesausschuss (GemBA) in der Besetzung nach § 91 Absatz 7 SGB V (Krankenhausbehandlung) künftig die Qualität in der stationären Versorgung sichern.

1. Methodenbewertung:
   Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus
   
   
2. Externe vergleichende Qualitätssicherung:
   Verpflichtende Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern sowie grundsätzliche Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement.
   
   
3. Sonstige stationäre Qualitätssicherung:
   Beschlussvorbereitung zu den Kriterien für die Leistungserbringung, zur Definition von Mindestmengen, zu den Grundsätzen zur Einholung von Zweitmeinungen und zu strukturierten Qualitätsberichten
   
   

Dies beschloss der GemBA auf seiner konstituierenden Sitzung am 9. Februar 2003. Die Aufgabe des Bundeskuratoriums für Qualitätssicherung (bisher das Steuerungsgremium für die BQS) ist gemäß Gesundheitssystem-Modernisierungs-Gesetz zum 1. Januar 2004 auf den Gemeinsamen Bundesausschuss übergegangen.

Pressemitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 09.02.2004
Gemeinsamer Bundesausschuss fasst erste Beschlüsse zur Qualitätssicherung im Krankenhaus